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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Rausgeschmissene Zeit, rausgeschmissenes Geld

Ende März dementierte die griechische Regierung, dass Finanzminister Yanis Varoufakis sein Amt aufgeben soll. Dann bekam der Minister bei einem Treffen in Riga viele Schimpfworte um die Ohren, aber geändert hat sich nichts. Varoufakis ist nach wie vor im Amt; die Eurokratenrige schimpft auf die Griechen, dass sie endliche einen Reformplan vorlegen sollen, der eurokratisch genug ist, um Eurokraten zu gefallen. Aber die griechische Regierung tut nichts dergleichen. Sie verhandelt und dreht am Personalrad. Der Spiegel schrieb, Varoufakis werde „schleichend entmachtet“ und bekäme einen „Aufpasser für Verhandlungen“. Wie schade, und wie unsachgemäß.
Dem Spiegel scheint entgangen zu sein, dass ein Minister, der die Grundlage allen eurokratischen Handelns, die ewigen, aber nutzlosen Sparprogramme, infrage stellt, auch Zielscheibe für allerhand Angriffe wird. Einen solchen Mann weiterhin verhandeln zu lassen, ist ungeschickt und vermutlich auch zwecklos. Der griechische Staatschef Alexis Tsipras aber ist nicht ungeschickt und handelt zweckgemäß. Er nimmt einen Mann einen Meter aus der Schusslinie, mehr ist gar nicht passiert.
Dass Varoufakis geht, am besten auch gleich die ganze griechische Regierung, die sich so unschön aus der letzten Wahl heraus ergab, das schmeckte denen in Brüssel, dann nämlich hätten sie ein, zwei Widerstände weniger, die sich um den Verfall des Euro sorgten und dafür sorgten, dass das Experiment Euro endlich ad acta gelegt würde. Dies aber würde zeigen, wie schlecht die Versuchsreihe Euro vorbereitet gewesen ist, wie schnell Politiker aller Couleur sich haben von etwas überzeugen lassen, das nicht funktionieren kann und noch schneller bereit waren, ihre verschuldeten Staatswirtschaften heimlich umzumünzen und damit ihre Völker verrieten.
Varoufakis bedroht mit seinen Gedanken vom Ende des Euro diese erfundene oder sagen wir theoretische Welt; letztlich wissen die Eurokraten, dass sie am Ende sind, nur wie dieses aussehen soll, das wissen sie nicht und wollen es auch nicht verantworten.
Vielleicht haben die Griechen einen Plan. Anstatt zu fordern, diese mögen sich dem Kodex der Eurowelt anpassen, wäre es geschickt, auch einem griechischen Verhandlungspartner zuzugestehen, dass dessen Vorschläge sinnvoll sein könnten. Allein durch das ewige „Nein“ aus Brüssel zu allen griechischen Vorschlägen, wird der Euro nicht gerettet. Das „Nein“ rettet den Staaten Zeit, die Griechenland – unerlaubt – finanzielle Hilfe leisteten, die heilfroh waren, dass die Griechen nicht schon eher aussteigen wollten.
Die Eurokraten wussten, worauf sie sich mit Rettungsschirmen und Sparprogrammen einließen. Sie wollten, dass der Euro bestehen bleibt, dafür nahmen sie in Kauf, dass Gesetzes- und Rechtsgrundlagen missachtet und Absprachen nicht eingehalten wurden. Nun stehen alle Euroländer vor der Tatsache, dass Hilfen, die in barer Münze flossen, nicht zurückgezahlt werden können. Griechenland erhielt bisher 380 Milliarden Euro; Deutschlands Anteil: etwa ein Viertel, also 80 Milliarden Euro. Schuldet Griechenland um, so würde dort zunächst Hyperinflation kommen. Würde es keinen Plan geben, die Wirtschaft zu stärken, was die Euroländer durch entsprechende Verträge erbringen könnten, käme die Drachme oder eben Griechenlands neue Währung, nicht zu Wert. Auf Dauer würden die Hellenen als Wirtschaftspartner ausfallen, die Elite des Landes investierte in anderen Ländern, die Bildungsbürger würden das Land verlassen, Unruhen oder Krieg um die verbleibenden Ressourcen wären im Land die Folge.
Der sogenannte Domino-Effekt, vor dem die Bundesregierung seit Jahren warnt, könnte insofern ausgelöst werden, als das ob des immer ungedeckt gewesenen Wertes der Hilfskredite, die Deutschland so gern gab, keine Deckung erfolgte (ganz abgesehen von Target-Forderungen, die noch aufzuschlagen wären und die allein für einen Bankrott Deutschlands sorgen könnten). Damit wäre Deutschland bankrott, wie z. B. auch Italien (Anteil an Griechenlandhilfen: 40 Milliarden Euro).
Der erdichtete Plan des Herrn Schäuble um die angeblich „schwarze Null“ entpuppte sich offiziell endlich als Lüge, denn in den Staatshaushalten der letzten Jahre kamen die Hilfen als Posten gar nicht vor. Sie wurden ausgeklammert, um die Vorgaben der Schuldenbremse erfüllen zu können. So ginge es anderen Euroländern auch. Auch das vertuschten sie alle.
An diesen Konstrukten zerrt Varoufakis, wenn er fordert, Griechenland wolle eine andere Linie vertreten. Dass gerade die Griechen hier den Mund auftun, mag erstaunlich sein, denn ihnen haftet mehr als allen anderen Euroländern der Nimbus an, dass sie in Sachen Staatsdefizit gelogen haben. Ja, das haben sie wohl, wie viele andere Euroländer. Die aber hielten den Mund und sind gezwungen, weiterhin zu schweigen. Frische, ungedeckte, Hilfskredite für die Griechen wäre Ablöse oder Schweigegeld – verschwiegen würde, dass der Crash, der längst hätte eintreten müssen, verzögert wird, weil der Euro, vor allem aber das selbst gezimmerte Renommee der Eurokraten, um jeden Preis gerettet werden soll, und zwar zu Lasten aller Sparguthaben, sozialen Hilfsleistungen und Renten.
Aufzuräumen, Fehler einzugestehen, andere Wege versuchen, das sollte das Motto aller Euroländer werden, insofern sind Yanis Varoufakis und seine Genossen auf dem besten Weg, eine tatsächliche Rettung Europas anzustreben.
Es bleibt verwunderlich, weshalb der „Spiegel“, der es aus angeblich klugen Köpfen fließen lässt, den Zusammenhang zwischen einer verlorenen Idee und mutigen Kämpen übersieht, die einen anderen Weg anstreben und diesen auch gehen.
Die Trampelpfade der Eurokraten jedenfalls haben in unwegsames Gelände, ans Ende des Euro geführt. Es ist dem 54 Jahre alten Wirtschaftswissenschaftler Varoufakis hoch anzurechnen, dass er es, trotz für sein Volk unzumutbarer Konsequenzen, denn die Griechen wollen auch keinen Staatsbankrott, mit der Bagage Euro aufnimmt – es ist seinem Regierungschef hoch anzurechnen, dass er seinen Mann schützt; es ist der Zeit geschuldet, dass der Konflikt zwischen Eurobefürwortern, die noch das Sagen haben, obwohl sie von den Malaisen ihrer Währung und Rechtsbrüchen, Diskussionen und Erpressungen wissen, die nötig waren, die Währung zu erhalten, und Eurogegnern, die wissen, dass der weicher werdenden Euro nicht länger gehalten werden kann, ohne sich auf Kosten aller Bürger, aber ohne deren Wissen und Zustimmung, zu bereichern, beigelegt wird. Der Austritt Griechenlands aus dem Euro, wie jedes anderen Landes – die Österreicher denken ja auch über einen Austritt nach –, das aus dem Schuldenbund austreten möchte, ist legal, sogar legitim. Eine Strafbefreiung für die bisher Verantwortlichen ist keine Verhandlungsoption, alle anderen Punkte bis hin zur Einführung neuer Währungen und bis hin zur Einführung gedeckter Staatshaushalte, sind Punkte, die alle europäischen Länder zumindest in Betracht ziehen müssen. Andernfalls gehen sie mit dem Euro unter, auch wenn dieser Untergang noch einige Jahre verzögert werden kann und einige Namen reingewaschen werden in den Mühlen der offiziellen Geschichtsschreibung.
Ein Problem, das alle Euroländer haben, auf ein Land zu übertragen und dabei zu verdrängen, dass alle anderen Euroländer im selben Boot sitzen, kann nicht die Lösung sein; nicht die der Politiker, schon gar nicht die der Presse, die endlich aufhören sollte schwarz-weiß zu malen, sondern endlich berichten sollte, was wirklich vorgeht, und endlich auch die richtigen Schlüsse zieht, ohne vermeintlich Schuldige an Pranger zu stellen, die sich auf dem Markt der Sensationen vielleicht gut machen. Auf diese Weise jedoch werden politische Vorgänge verschwiegen, die es verdient hätten, dass Menschen davon wüssten, da sie sich gegen das Wohl dieser Menschen richten.
Damit ist Yanis Varoufakis allerdings nicht gemeint. Der hat die Lage erkannt und versucht zu tun, was letztlich möglich sein kann: Diskussionen um das Ende des Euro, der Wideraufbau der Wirtschaft, Neustrukturierung des Landes. Alles andere sind Märchen, die aufrechterhalten werden, um politische Absichten zu vertuschen. Das aber ist nicht Aufgabe der Presse und auch nicht Aufgabe der Politik.
Obgleich es völlig unnötig ist, ist die Diskussion um den angeblichen, den zu erwartenden oder den zu befürchtenden, den gerade verhinderten oder den in jedem Fall kommenden Rausschmiss des griechischen Finanzministers rausgeschmissene Zeit; während dieser Zeit verliert der Euro an Wert. Es wird zum europäischen Fenster rausgeschmissen – Geld, das überall besser angelegt wäre, als Euroklammerern in Brüssel und anderswo die Füße zu wärmen. Was den „Spiegel“ angeht, so muss er dringend zur Staatspresse gezählt werden – wer ihn kauft, schmeißt auch sein Geld zum Fenster raus.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
Lügenpresse
Zum Jahresbeginn 2016
Rechts weg
Raffiniert rangiert
Neue Klagen, altes Leid
Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
Elmau
FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
Empfehlungen im Crash-Fall
Letzter Schachzug
Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
Herr Putin
Nichts mehr wert
Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
Größenwahns Kinder
Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
Neue Mitbürger
Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
Datenschutz
Steueroasen
Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
Die CDU und ihre Geldgeber
Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
Bezahltes E-Mailing
Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
Wahlgeschenke
Ausgespart
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Paritätischer ...
Zypernkasino
Ratings und Bankenunion
Oettinger über Europa
Lügen
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Bankenunion
Banken nicht unabhängig
Demokratie in Deutschland
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Fein raus
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Frankreich in Not
Finanzen in des ...
Durchschnittsgelähmt
Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
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Thema: Zypern
Über den Tisch gezogen I
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Schröders Huldigung
Homo-Ehe
Gauck
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Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
Neues von der Eurorettung
Krieg der Währungen
Wahl in Italien
Merkels Schäfchen
NPD-Verbot
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Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
Die dickste Lüge...
Niedersachsen hat...
Wahlen in Niedersachen
Darum anders wählen
Es ist was faul
Geheimverträge
Wulff hat gar nichts...
MSK = DSK
Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
In der Falle
Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
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Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
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Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
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Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
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Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
Supercrash in USA und EU
Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
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Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
Allgemeines zur Politik
Demokratie-...-Diktatur
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Entschuldigung der Banker
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Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
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Kasinopolitik
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